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   SG Oldenburg, 14.04.2015 - S 62 KR 106/14   

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SG Oldenburg, 14.04.2015 - S 62 KR 106/14 (https://dejure.org/2015,104648)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 14.04.2015 - S 62 KR 106/14 (https://dejure.org/2015,104648)
SG Oldenburg, Entscheidung vom 14. April 2015 - S 62 KR 106/14 (https://dejure.org/2015,104648)
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  • BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als

    Auszug aus SG Oldenburg, 14.04.2015 - S 62 KR 106/14
    Die Beklagte verweist auf § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V sowie auf die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R - und 04. März 2014 - B 1 KR 17/13 R -.

    Die Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts zur Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs erneut ärztlich feststellen zu lassen, ist eine Obliegenheit des Versicherten (BSG Urteil vom 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R -).

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Prüfung der leistungsrechtlichen

    Auszug aus SG Oldenburg, 14.04.2015 - S 62 KR 106/14
    Die Beklagte verweist auf § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V sowie auf die Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 20/11 R - und 04. März 2014 - B 1 KR 17/13 R -.

    Er muss sich deshalb bei befristeten Arbeitsunfähigkeits-Feststellungen vor Fristablauf erneut seine Arbeitsunfähigkeit ärztlich bescheinigen lassen und dafür Sorge tragen, dass die Krankenkasse hiervon Kenntnis erlangt (BSG Urteil vom 10.05.2012 - B 1 KR 20/11 R - Randnummer 20, zitiert nach Juris).

  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung bestimmt sich nach

    Auszug aus SG Oldenburg, 14.04.2015 - S 62 KR 106/14
    Der Gesetzgeber hat im Interesse der Klarheit, Praktikabilität und um Missbräuche auszuschließen, bewusst die Möglichkeit von Härten in Kauf genommen, die dadurch entstehen können, dass der Versicherte unverschuldet nicht in der Lage war, zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit alsbald einen Arzt aufzusuchen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 02.08.2000 - L 4 KR 84/99 - BSG Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R -).
  • LSG Niedersachsen, 02.08.2000 - L 4 KR 84/99

    Streit über die nachträgliche Gewährung von Krankengeld ; Feststellung der

    Auszug aus SG Oldenburg, 14.04.2015 - S 62 KR 106/14
    Der Gesetzgeber hat im Interesse der Klarheit, Praktikabilität und um Missbräuche auszuschließen, bewusst die Möglichkeit von Härten in Kauf genommen, die dadurch entstehen können, dass der Versicherte unverschuldet nicht in der Lage war, zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit alsbald einen Arzt aufzusuchen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 02.08.2000 - L 4 KR 84/99 - BSG Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 37/06 R -).
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